Örtliche Satzungen der Stadt Illertissen

Auf dieser Seite finden Sie die Texte der wichtigsten Satzungen und Verordnungen der Stadt Illertissen nach Themen sortiert.

 

Wichtig: Die im Internet abrufbaren Satzungen und Verordnungen entsprechen nicht zwingend der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Illertissen. Die Darstellung erfolgt ohne Gewähr, Ansprüche können hieraus nicht geltend gemacht werden.

 

Regelungen der Gemeindeorgane

+ Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

+ Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Illertissen

 

Beiträge und Steuern

+ Satzung für die Erhebung der Hundesteuer

+ Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

+ Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen, Grünanlagen und Kinderspielplätzen (Ausbaubeitragssatzung - ABS)

 

Wasserversorgung

+ Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Illertissen

+ Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

 

Fäkalschlamm- und Abwasserentsorgung

+ Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlagen der Stadt Illertissen

+ Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Illertissen

+ Satzung über die öffentliche Fäkalschlammentsorgung der Stadt Illertissen

 

Abfall- und Wertstoffentsorgung

+ Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Illertissen

+ Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Illertissen, Landkreis Neu-Ulm

+ Satzung über die Benutzung des Wertstoffhofes sowie der Kompostieranlage der Stadt Illertissen

 

Friedhof

+ Satzung über die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Illertissen

+ Satzung über die Erhebung von Friedhofgebühren (Friedhofsgebührensatzung)

 

Kindergärten und -krippe

+ Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (KiTa-Benutzungssatzung)

+ Benutzungsgebühren für die städtischen Kindergärten

+ Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kinderkrippe der Stadt Illertissen (Kinderkrippengebührensatzung)

 

Sonstige öffentliche Einrichtungen

+ Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Illertissen

+ Satzung über Märkte in der Stadt Illertissen

+ Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Märkte der Stadt Illertissen

+ Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren

+ Satzung über Gebühren für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren

+ Satzung für Aufgaben und Benützung des Stadtarchivs Illertissen

+ Satzung über die Gebühren für die Benützung des Stadtarchivs Illertissen

 

Verleihung von Bürgerehrungen:

+ Satzung über die Verleihung des goldenen Ehrenrings der Stadt Illertissen

+ Satzung über die Verleihung einer Bürgermedaille der Stadt Illertissen

+ Satzung über die Verleihung einer Ehrennadel

 

Sonstige Satzungen

+ Satzung zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart der Innenstadt Illertissens auf Grund der städtebaulichen Gestalt 

+ Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Illertissen (Informationsfreiheitssatzung)

+ Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde

+ Satzung über Straßennamen und Hausnummerierung

+ Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden (BBS)

+ Satzung über den Nachweis, die Herstellung und die Ablösung von Stellplätzen

+ Satzung über die Benutzung der öffentlichen Anlagen (Grünanlagensatzung)

+ Satzung über Werbeanlagen in der Stadt  Illertissen einschließlich seiner Ortsteile (Werbeanlagensatzung)

+ Satzung über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und die Erhebung von Sondernutzungsgebühren in der Stadt Illertissen (Sondernutzungssatzung)

+ Gebührenverzeichnis der Sondernutzungssatzung der Stadt Illertissen

 

Verordnungen

+ Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

+ Verordnung über öffentliche Anschläge in der Stadt Illertissen

+ Verordnung der Stadt Illertissen für das Vöhlin-Stadion an der Gottfried-Hart-Strasse (Stadionverordnung - StaV)

+ Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit vor Gefahren durch Hunde (HundehaltungsVO - HVO)

+ Rechtsverordnung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen an den Marktsonntagen

 

Als Ergänzung zum Ortsrecht noch ein paar Gesetzestexte, die jeden interessieren könnten:

Bayerischen Bauordnung 

Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern

Alle Bundesgesetze im Überblick (Bundesministerium der Justiz)

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